Wenn Schwänze mit Hunden wedeln

Frühjahr, 2011: der komplette Westen dreht medial und politisch durch. Der „Arabische Frühling“ ist da. Und mit ihm die Demokratie. So hörte man es von sog. Nahostexperten bis hin zu europäischen Staatsoberhäupter.

Einzig Netanyahu hatte seine Zweifel angemeldet und mit ihm die israelische Regierung. Er warnte vor einem „islamistischen Winter“ bzw. „Iranischem Winter“. Dafür wurde er u.a. als kurzsichtig, Hardliner und festgefahren bezeichnet. Als jemand der sich nicht den veränderten Realitäten und Chancen anpassen möchte und kann.

18 Monate später ist Ägypten nur noch Tage davon entfernt ein Scharia Staat zu werden, die Hamas ist nach der Anerkennung der PLO als Beobachter durch die UN auf dem Weg sich mit Abbas zu verbünden, im Libanon hat die Hezbollah soviel Macht wie noch nie zuvor und in Syrien sind mittlerweile über 50.000 Menschen elendlich gestorben.

Hat die EU ihre Lehren daraus gezogen? Nein! Israel als Akteur in der Region, hat die damalige „Revolution“ als einziger Staat richtig eingeschätzt. 65 Jahre Erfahrung und zig Konflikte und Kriege mit den „Nachbarn“ später, kennt man sich nun mal aus und weiß mit wem man es zu tun hat. Anstatt sich dieser Realität zu stellen und Israel als Verbündeten im Nahen Osten bei seinem Handeln zu vertrauen und unterstützen, wird Netanyahu von London bis Berlin kritisiert, Botschafter werden einberufen und Drohungen werden ausgesprochen, weil Israel angeblich nicht so handelt wie vereinbart.

Nun, die Palästinenser haben nicht so gehandelt wie vereinbart. Sie haben die Osloer Verträge durch ihren Gang vor die UN gebrochen und damit jegliche Vereinbarung mit Israel für nichtig erklärt. Dafür wurde Abbas von 187 Mitgliederstaaten der UNGA nicht kritisiert sondern zum grossen Teil unterstützt. Der Österreichische Aussenminister sagte noch am Vorabend der Wahl, dass das Votum für die PLO in der UN als Chance für Verhandlungen und Frieden zu verstehen ist. die PLO wird ihr Status nicht dafür ausnutzen um z.B. nach Den Haag zu ziehen und dort Israel anzuklagen, denn Abbas – seines Zeichen schon 5 Jahre länger als Vorgesehen „demokratisch gewählter Präsident“ der Palästinenser – hatte zugesagt jeglische Vorbedingungen für Verhandlungen mit Israel nach einer Anerkennung seines Staats fallen zu lassen und sich sofort an den Verhandlungstisch zu setzen. Unabhängig von Siedlungspläne Israels. Das der österreichische Aussenminister ihm das abnahm, glaube ich ihm sogar. Es zeigt aber auch die blauäugigkeit der EU gegenüber Abbas, der sich seit Jahren weigert mit Israel zu verhandeln und stattdessen lieber die Waffen der Hamas sprechen lässt. Die PLO hat bereits mehrere Chancen verpasst einen eigenen Staat zu haben und somit friedlich an der Seite Israels sich seine Existenz zu sichern. 1999 in Camp David II hat Ehud Barack sogar bedingungslos Ost-Jerusalem angeboten und 90% der Besetzten Gebiete. Arafat lehnte damals ab und setzte lieber auf die 2. Intifada und Selbstmordanchläge auf Verkehrsbusse in Israel.

Aber zurück zur Gegenwart. In der Logik der UN und vorallem der EU, stellt die PLO die Verhandlungsbedingungen und kann Druck aufbauen. Anstatt das die EU Abbas als Voraussetzung für einen Beobachterstatus von den Palästinensern etwas abverlangt wie z.B. Verhandlungen mit Israel, ist es genau umgekehrt. Der Schwanz wedelt mit dem Hund. Von den Arabern werden gar keine Zugeständnisse gefordert und Fatah schmiedet eine Allianz mit der Hamas. Das reicht in den Augen der „Weltgemeinschaft“ um die PLO zu einem Quasi-Staat aufzuwerten.

Nun steht Israel wieder am Pranger. Der „arabische Frühling“ ist tatsächlich zu einem „iranischen Winter“ geworden. Ironischerweise sogar passend zur Jahreszeit. Dennoch finden die Europäer, die bislang IMMER daneben lagen mit ihren Einschätzung und Ratschlägen an Israel wenn es um dessen Sicherheit geht, Israel nach wie vor erklären zu wollen wie der Nahost so funktioniert. Vielleicht sollte auch hier der Schwanz mit dem Hund wedeln und Israel sollte Deutschland erklären wie man in Berlin einen Hightech-Standort aufbaut. Mehr Expertise als Deutschland und die EU im Nahenosten, hat Israel in dem Bereich auf jeden Fall!

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