Change we can’t believe in!

Es ist schon bemerkenswert. Jedes Mal wenn es darum geht Obama’s Arbeit zu bewerten, schreien seine Anhänger (zu denen ich mich auch gezählt hab!) im In- und Ausland, dass es Obama nun Mal nicht leicht hat. Es sind vorallem die Republikaner schuld daran, dass in Obama’s ersten Legislaturperiode, nichts wirklich nennenswertes geleistet wurde (von der Gesundheitsreform mal abgesehen). Das ist in der Regel DAS Totschlagargument von Obama-Maniacs.

Jetzt wird es aber Eng. Zuerst war die Geschichte mit Bengasi. Hier kann man durchaus noch sagen, dass sowas zwar nicht passieren darf, allerdings kann man der Obama-Administration kein Fehlverhalten unterstellen.

Dann kam ans Licht, dass die IRS (die amerikanische Steuerbehörde), wohl über längere Zeit vorallem konservative Organisationen die vorallem der Tea Party nah stehen, benachteiligte. Die Obamaisten sowie die Administration, reden sich mit der Behauptung raus, dass das Weisse Haus von diesem Vorgehen nichts wusste und Obama selbst habe davon aus den Nachrichten erfahren(!)!

Es ist zwar eine Regierungsbehörde und deren Chef ist letztlich Obama selbst, aber das auch er nicht alles wissen kann was in jeder Behörde so vor sich geht, versteht sich scheinbar von selbst. Beruhigend bzw. Vertrauenserweckend ist es dennoch nicht.

Zudem hat das Justizministerium hunderte (vielleicht auch tausende) von Emails von Journalisten (vorallem AP) überwacht und mitgelesen um an sog. Whistleblower (Informanten) zu kommen. Dies stellt einen immensen Eingriff in die Demokratie sowie die Presse- und Meinungsfreiheit dar. Obama äusserte sich hierzu, so wie er es schon bei jedem anderen Skandal tat: er wisse von nichts, aber er wird dafür sorgen, dass eine Untersuchung genau aufklärt was geschehen ist.

Zumindest war dies der erste Skandal, der nicht wie bei einer Teflonpfanne an Obama einfach so abperlte und selbst die hardcore Obama-Fans konnten nicht den Republikanern die Schuld in die Schuhe schieben.

Nun kommt heraus, dass Obama’s Administration die amerikanische Bevölkerung ohne dessen Wissen komplett überwacht. Von Facebook, über Email bis hin zu Telefonverbindungen, darf die NSA alle Daten von jedem und zu jeder Zeit abrufen. Kein Telefonanruf geht unbemerkt, kein Twitterfeed bleibt privat und keine SMS bleibt unregistriert.

Nun könnte man argumentieren – und dies tun die letzten Obamaniacs auch – dass diese Überwachung allein durch den von Bush und dem damaligen Senat eingeführten Patriot Act ermöglicht wurde. Was soweit nicht falsch ist. Nur wurden unter der W. Regierung die Überwachungsmaßnahmen der eigenen Bevölkerung 1. nie so ausführlich und unverschämt durchgeführt und 2. wurden im Jahre 2011, also 2 Jahre nach Obama’s Amtsantritt, die Maßnahmen nicht nur verlängert sondern zusätzlichen noch verschärft.

Zu behaupten, dass Obama nicht anders als W. Bush ist, ist dennoch falsch. Er hat Change (Veränderung) 2008 versprochen und er hat geliefert. Seine Anhänger hätten sich aber nie träumen lassen, dass dieser „Change“, Obama’s Vorgänger im Weissen Haus im Vergleich, wie einen Chorknaben aussehen lassen würde!

Siehe auch:
US-Bespitzelung im Internet: Obama’s Überwachungsstaat

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